Kontrollen in Bad Tölz: Neun illegale E-Scooter sichergestellt
Die Polizei Bad Tölz verwahrt aktuell neun illegale E-Scooter in ihrer Garage. Laut Verkehrssachbearbeiter Simon Lätsch wurden die Fahrzeuge in den vergangenen Wochen sichergestellt, vor allem weil sie deutlich schneller als die erlaubten 20 km/h fahren und die zumeist jugendlichen Fahrer keine dafür notwendige Fahrerlaubnis besitzen. Einer der Roller erreiche mehr als 70 km/h. Ein weiteres Exemplar ist mit einem Sitz ausgestattet – damit gilt es rechtlich als Mofa, wofür der Fahrer eine Prüfbescheinigung benötigte, die er nicht vorweisen konnte.
E-Scooter zwei Mal an einem Tag konfisziert
Am Mittwoch kontrollierte eine Streife gegen 14.50 Uhr im Bereich des Kreisverkehrs beim Edeka März in Bad Tölz zwei 16-Jährige, die gemeinsam auf einem E-Scooter auf dem Gehweg unterwegs waren. Der Scooter verfügte über keine Betriebserlaubnis und lässt sich per spezieller Tastenkombination auf bis zu 55 km/h beschleunigen – damit besteht Fahrerlaubnispflicht. Der E-Scooter wurde sichergestellt, bereits zum zweiten Mal an diesem Tag: Am Vormittag war das Fahrzeug schon einmal konfisziert und nur wenige Minuten vor der erneuten Kontrolle an den Halter zurückgegeben worden. Bei der Übergabe hatte die Polizei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Scooter nicht im öffentlichen Verkehrsraum genutzt werden darf.
Rechtliche Hinweise und Ermittlungen
Werden die Roller im Strafverfahren nicht vollständig eingezogen, erhalten die Eigentümer sie später zurück. Besitz und Nutzung auf privatem Gelände sind zulässig – im Straßenverkehr jedoch nicht. Gegen den Fahrer ermittelt die Polizei wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis. Gegen den Halter läuft ein Verfahren wegen Ermächtigens zum Fahren ohne Fahrerlaubnis. Die Polizei betont in solchen Fällen regelmäßig, dass die Fahrzeuge trotz Rückgabe nichts im öffentlichen Straßenverkehr zu suchen haben.
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